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"Reichsbürger" als Herausforderung für die öffentliche Verwaltung

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ISBN-13:
9783346354570
Veröffentl:
2021
Seiten:
118
Autor:
Matthias Pilgrim
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
Reflowable
Kopierschutz:
NO DRM
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Masterarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,3, Hochschule Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: „Reichsbürger“ erscheinen in der Öffentlichkeit oder im Zusammentreffen mit der öffentlichen Verwaltung zunehmend als gefährliche Exzentriker, welche auch von der Waffe Gebrauch machen oder in der Gruppe agieren. Ihr Sehnsuchtsort, das Deutsche Reich, ist zwar untergegangen. Unabhängig davon beziehen sie sich darauf und vertreten energisch ihre verqueren, widersprüchlichen Positionen. Damit geht einher, dass sie die Bundesrepublik Deutschland und ihre Rechtsordnung ablehnen. Das führt die öffentliche Verwaltung vor eine komplexe Problemstellung, da sie Umgang mit diesen Personen hat, welche sich nicht an Gesetze gebunden fühlen. Daher bietet sich die Ausarbeitung klassischer Handlungsempfehlungen an. Darüber hinaus begehen diverse „Reichsbürger“ bei Ihren Handlungen Straftatbestände, welche der Staat vehement zu verfolgen hat.1. Einleitung2. Vorgeschichte2.1. Militärische Niederlage des deutschen Reiches und Übernahme der Regierungsgewalt durch die Siegermächte2.2. Staatsgründung zweier deutschen Staaten2.3. Staatsrechtsverständnis2.4. Das endgültige Ende des Mythos „Deutsches Reich“3. Wer sind die „Reichsbürger“?3.1. „Reichs“-Ideologie3.2. Soziokulturelle Feststellungen3.3. Öffentliche Präsenz, insbesondere in den sozialen Medien4. Sieben Gruppen und Agitatoren der Szene5. Typische Argumente der „Reichsbürger“6. Klassische Erscheinungsformen sowie Vorgehensweise der „Reichsbürger“7. Überschneidung der "Reichs"-Ideologie mit anderen politischen Ausrichtungen8. Psychologische Einordnung8.1. Motivation8.2. Sozialpsychologische Dimension8.3. Tiefenpsychologische Einordnung8.4. Zwischenfazit9. Umgang mit „Reichsbürger“ – Prävention und Entgegentreten9.1. Aufklärung der Bevölkerung über „Reichsbürger“ und Ausbau der politischen Bildung9.2. Zivilgesellschaftliche Intervention9.3. Optimierung der politischen Teilhabe9.4. Strafrechtliche und ordnungsrechtliche Optionen9.5. Konsequentes Durchsetzen des öffentlichen Auftrages9.5.1. Handlungsempfehlungen bei Bescheidungen9.5.2. Telefonate, persönliche Vorsprache9.5.3. Hausverbot9.5.4. Rechtsbehelfe9.5.5. Prüfung der Fahrtauglichkeit und Zuverlässigkeitsprüfung9.5.6. Waffenrecht9.5.7. Melderecht / Staatsangehörigkeitsrecht9.5.8. Sozialhilfe für „Reichsbürger“9.5.9. Beamten- und Disziplinarrecht9.5.10. Zwischenfazit9.6. Beobachtung der Szene durch die Verfassungsschutzbehörden10. Zusammenfassung / Fazit

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