Mit dem ergänzenden Schutzzertifikat kann die Lebensdauer von Patenten für Arznei- und Pflanzenschutzmittel zusätzlich um bis zu fünf Jahren verlängert werden. Dies hat für den Patentinhaber die erwünschte Folge eines weiteren Patentschutzes zu einer Zeit, zu der das patentierte Produkt den höchsten Bekanntheitsgrad und damit die höchste Wertschöpfung erfährt. Daraus ergibt sich die besondere wirtschaftliche Bedeutung des SPC.
Die rechtliche Grundlage des SPC sind die Verordnung Nr. 469/2009/EG über das ergänzende Schutzzertifikat bei Arzneimittel und die Verordnung Nr. 1610/1996/EG über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel. Das Zertifikat kann sowohl für ein europäisches wie auch für nationale Patente erwirkt werden.
Das vorliegende Werk behandelt alle wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Schutzzertifikat aus europäischer und beispielhaft auch aus deutscher Sicht. Behandelt werden insbesondere die materiellen Erteilungsvoraussetzungen, die Laufzeitberechnung, Schutzgegenstand und Schutzbereich, die Rechte, Beschränkungen und Verpflichtungen, das Erteilungsverfahren, Erlöschen, Nichtigkeit und Widerruf des Schutzzertifikats sowie etwaige Rechtsmittel.
Vorteile auf einen Blick
- praxisnah
- umfassend
- in Englisch als der lingua franca des europäischen und internationalen Patentrechts
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.