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Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung.
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233x160x21 mm
Beschreibung:
Bastian Schneider is a Judge at the administrative court of Karlsruhe. He studied law at the University of Heidelberg and then proceeded to serve as a parliamentary aide for a Member of Parliament in the Bundestag's Committee of Inquiry on the NSA's intelligence activities. Schneider completed his two-year legal clerkship at the Higher Regional Court of Karlsruhe with stages in Mannheim, Stuttgart and Berlin. He obtained his doctorate from the Faculty of Law of the University of Heidelberg in 2019 while already serving on the bench. Special assignments took him to the Baden-Württemberg Ministry of Justice, the Federal Constitutional Court and the State Chancellery of North Rhine-Westphalia.
Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.
Einleitung
Zur Thematik - Gang der Untersuchung
1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung
2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
Schluss
Zusammenfassung - Summary of Results
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Zur Thematik - Gang der Untersuchung
1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich - Persönlicher Schutzbereich - Territorialer Schutzgehalt - Schranken - Verwirkung
2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen - Spionage und Völkerrecht - Fernmeldeaufklärung des BND - Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
Schluss
Zusammenfassung - Summary of Results
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.