Modernisierungsfaktor Region

Subnationale Politik und Föderalisierung in Italien
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Dr. Alexander Grasse ist Politikwissenschaftler und in Forschung und Lehre an den Universitäten Gießen und Padua, Italien tätig.
Handlungsbedingungen der Regionen in Europa - das Beispiel Italien
Alexander Grasse analysiert die voranschreitende Föderalisierung als Kernelement des umfangreichen Transformationsprozesses, in dem sich Italien seit Anfang der 1990er Jahre befindet. Er zeigt anhand empirischer Untersuchungen sowie in vergleichender Perspektive die bislang unterschätzte Innovationskraft der italienischen Regionen auf und legt unabhängig vom Fall Italien neue Steuerungsmöglichkeiten politischer Akteure für die Regionalentwicklung offen. Dabei geht es insbesondere um die Verbindung von institutionellen Reformen, Netzwerkpolitiken, territorialer Identität und Kultur sowie um die daraus resultierenden ökonomischen Effekte.
Vorwort.- 1 Einleitung.- 1.1 Das politische System Italiens und seine schwierige Transformation: "erste, zweite oder gar dritte Republik?".- 1.2 Der Föderalisierungsprozeß als Kernbestandteil der italienischen Modernisierungsreformen - Fragestellungen, Erkenntnisinteresse und Methodik.- 2 Zur Theorie der regionalen Modernisierung.- 2.1 Institutionenpolitik, Netzwerktheorie und kooperative Staatstätigkeit: theoretisch-analytischer Hintergrund politischer Modernisierungspraxis.- 2.2 Regionale Identität als Kategorie der Modernisierung? Entstehung, Konstituenzien, Relevanz und Wirksamkeit des Faktors Identität.- 3 Handlungsspielräume der italienischen Regionen und ihre Fortentwicklung bis zum Beginn der Föderalisierung Ende der 1990er Jahre.- 3.1 Kompetenzen im Bereich von Verwaltung und Gesetzgebung.- 3.2 Kompetenzen im Bereich des Steuer- und Finanzwesens.- 3.3 Kompetenzen im Bereich der Außenbeziehungen.- 3.4 Soziokultureller Organisationsstatus und regionale Identität.- 4 Regionale Politik- und Innovationsfähigkeit am Fallbeispiel der Emilia-Romagna.- 4.1 Die Emilia-Romagna im makroskopischen Profil: ökonomische, soziokulturelle und politische Eigenschaften und Entwicklungen der Region.- 4.2 Die Emilia-Romagna im mikroskopischen Profil: Organisation, Strategien und Politikstile.- 4.3 Generelle Schlußfolgerungen zur Strategie der "kooperativen Region" als Handlungsmodell regionaler Modernisierungspolitik.- 5 Die Mißerfolgsbilanz der italienischen Regionen - Kehrseite der Regionalisierung.- 6 Politische Handlungskompetenz und territoriale Disparitäten - an den Grenzen regionaler Autonomiepraxis.- 7 Die erreichten Reformen auf dem Weg zur Föderalisierung - eine erste, vorläufige Bilanz.- 7.1 Die Reform des Regionalwahlrechts.- 7.2 DieDezentralisierung im Rahmen der großen Verwaltungsreform.- 7.3 Die Novellierung der regionalen Finanzverfassung.- 7.4 Die Verfassungsreform vom 22. November 1999.- 7.5 Die Verfassungsreform vom 18. Oktober 2001.- 7.6 Das Implementierungsgesetz zur Verfassungsreform 2001 vom 05. Juni 2003 (Gesetz No. 131/2003).- 7.7 Föderalismus und Dezentralisierung im Spiegel der öffentlichen Meinung Italiens.- 8 Die aktuelle Situation: zwischen Rezentralisierung und weitreichender Staatsreform.- 8.1 Devolution oder dissolution ? Der Gesetzentwurf des Ministeriums für institutionelle Reformen zum Kompetenztransfer in den Bereichen Schule, Polizei und Gesundheitswesen.- 8.2 Die "Reform La Loggia" vom 11. April 2003: Trennmodell statt kooperativer Föderalismus?.- 8.3 Die geplante große Verfassungsreform der Regierung Berlusconi II.- 8.4 Fazit.- 9 Italien im konstitutionellen und politischen Umbruch: Conclusio und Ausblick.- 9.1 Ursachen und Ziele des italienischen Föderalisierungsprozesses.- 9.2 Föderalisierung als Modernisierungsstrategie und die Bedeutung des Beispiels Italien für die europäische Föderalismus- und Regionalismusdebatte.- 9.3 Italiens föderale Zukunft.- Literatur.- Internetseiten und-dokumente.
Alexander Grasse analysiert die voranschreitende Föderalisierung als Kernelement des umfangreichen Transformationsprozesses, in dem sich Italien seit Anfang der 1990er Jahre befindet. Er zeigt anhand empirischer Untersuchungen sowie in vergleichender Perspektive die bislang unterschätzte Innovationskraft der italienischen Regionen auf und legt unabhängig vom Fall Italien neue Steuerungsmöglichkeiten politischer Akteure für die Regionalentwicklung offen. Dabei geht es insbesondere um die Verbindung von institutionellen Reformen, Netzwerkpolitiken, territorialer Identität und Kultur sowie um die daraus resultierenden ökonomischen Effekte.

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