Lukas Haffert ist Oberassistent am Institut für Politikwissenschaft der Universität Zürich.

Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln

Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln

Inhalt




Vorwort 11
Kapitel 1
Einleitung: Freiheit von Schulden - Freiheit zum Gestalten? 13
1.1 Staatliche Handlungsfähigkeit und Verschuldung 14
1.2 Progressive Haushaltskonsolidierungen 18
1.3 Der empirische Fall: Länder mit dauerhaften
Haushaltsüberschüssen 21
1.4 Die Fragestellung: Wie werden Überschüsse verwendet? 23
1.5 Das Argument in Kürze 27
Kapitel 2
Theoretische Perspektiven 33
2.1 Theoretischer Kontext: Was sind die Ursachen staatlicher
Verschuldung? 33
2.1.1 Die Perspektive der Finanzwissenschaft 34
2.1.2 Die Perspektive der Fiskalsoziologie 37
2.1.3 Die Perspektive der Staatstätigkeitsforschung 41
2.2 Theoretischer Kontext: Was sind die Folgen staatlicher
Verschuldung? 45
2.2.1 Makroökonomische Effekte 45
2.2.2 Politische Effekte 49

2.3 Ein verwandtes Feld: Haushaltskonsolidierungen 51
2.4 Anwendbarkeit der Theorien auf Haushaltsüberschüsse 55
2.4.1 Kritik der Symmetrieannahme empirischer Arbeiten 56
2.4.2 Das logische Modell der Symmetrieannahme 59
2.4.3 Theoretische Gründe für Asymmetrie 65
Kapitel 3
Der analytische Rahmen der Arbeit 69
3.1 Fiskalischer und politischer Handlungsspielraum 69
3.2 Das Argument: Fiskalpolitische Regime 73
3.2.1 Paul Piersons Konzept des fiskalischen Regimes 74
3.2.2 Die Interaktion von Interessen, Ideen und Institutionen 76
3.2.3 Stabilität und Wandel von Regimen 77
3.3 Das Überschussregime als Spielart des Austeritätsregimes 80
3.3.1 Definition des Überschussregimes 81
3.3.2 Warum wirkt das Überschussregime als Spielart des Austeritätsregimes? 91
3.4 Empirische Implikationen der Regimethese 94
Kapitel 4
Methodik und Fallauswahl 97
4.1 Überschüsse als most likely cases der progressiven
Konsolidierungsthese 97
4.2 Zum methodischen Vorgehen 98
4.3 Mögliche Einwände gegen das Forschungsdesign 102

Kapitel 5
Haushaltsüberschüsse und Staatstätigkeit 107
5.1 Eine kurze Geschichte von Haushaltsüberschüssen 107
5.2 Zum Unterschied zwischen kurzen und langen
Überschussperioden 114
5.2.1 Zum makroökonomischen Umfeld der
Überschussperioden 116
5.2.2 Entstehung des Überschusses 118
5.2.3 Verwendung des Überschusses 119
5.2.4 Evidenz auf Fallebene 122
5.2.5 Vergleich von Überschuss- und Defizitperioden 125
5.3 Lange Überschussperioden und die progressive
Konsolidierungsthese 128
5.3.1 Fiskalischer Handlungsspielraum im Überschuss 128
5.3.2 Zur Operationalisierung fiskalpolitischer
Handlungsfähigkeit 129
5.3.3 Entwicklung der Staatsausgaben im Überschuss 132
5.3.4 Entwicklung der Sozialausgaben und der Staatseinnahmen
im Überschuss 152
5.4 Zwischenergebnis: Von Asymmetrie zum Überschussregime 159
Kapitel 6
Herausbildung und Institutionalisierung
eines Überschussregimes 161
6.1 Institutionelle und ökonomische Voraussetzungen der
Überschüsse 163
6.1.1 Verworfene Erklärungen: Fiskalische Kultur und
ökonomische Notwendigkeit165
6.1.2 Der Kontext: Kleine offene Volkswirtschaften 167
6.2 Die Fiskalkrise der 1980er- und frühen 1990er-Jahre 169
6.2.1 Die ökonomische Krise als Hintergrund der Fiskalkrise 169
6.2.2 Die Fiskalkrise als Krise der Staatsfinanzen 175
6.2.3 Die Fiskalkrise als politische Krise 178

6.2.4 Die Fiskalkrise als psychologische Krise 180
6.2.5 Ideen im Überschussregime 182
6.3 Die Konsolidierung der 1990er-Jahre 186
6.3.1 "Landmark budgets" und Konsolidierung auf
der Ausgabenseite 186
6.3.2 Konsolidierungen und die Neuerfindung des Regierens 190
6.3.3 Konsolidierungen im Parteienwettbewerb 193
6.3.4 Interessen im Überschussregime 196
6.4 Die Entstehung von Überschüssen in der zweiten Hälfte
der 1990er-Jahre 202
6.4.1 Überschüsse als Moment vorsichtigen Credit Claimings 203
6.4.2 Institutionelle Reformen 206
6.4.3 Die Rolle von Prognosen 214
6.4.4 Institutionen im Überschussregime 216
6.5 Die Reaktion auf makroökonomische Schocks 219
6.5.1 Die Krisen der Jahrhundertwende 220
6.5.2 Fiskalpolitische Krisenreaktion 221
6.5.3 Exkurs: Das Verschwinden des niederländischen Haushaltsüberschusses 226
6.5.4 Die Rückkehr von Blame Avoidance als handlungsleitender Politiklogik 228
6.5.5 Der Umgang mit Krisen im Überschussregime 235
6.6 Das entfaltete Überschussregime: Fiskalpolitik vor
der Weltfinanzkrise 238
6.6.1 Überschussfonds, stille Reserven und das Verbergen von Überschüssen 238
6.6.2 Steuersenkungen 243
6.6.3 Öffentliche Investitionen 249
6.6.4 Von fiskalpolitischen Outputs zu gesellschaftlichen
Outcomes 251
6.6.5 Parteienwettbewerb im Überschussregime 253
6.6.6 Das Überschussregime als Zusammenspiel von Interessen,
Ideen und Institutionen 258

Kapitel 7
Fazit: Wachsende Fähigkeiten oder sinkende Ambitionen? 263
7.1 Überschussregime, Asymmetrie und das Scheitern
progressiver Konsolidierungen 265
7.2 Überschüsse und die Theorie der Fiskalpolitik 276
7.3 Konsolidierungen nach der Weltfinanzkrise und deutsche Haushaltsüberschüsse 283
Tabellen und Abbildungen 291
Anhang 295
Literatur

In vielen Ländern ist die Staatsverschuldung in den letzten 30 Jahren erheblich gestiegen. Es gibt jedoch Ausnahmen: Demokratien wie Schweden, Dänemark oder Kanada gelang es, dauerhaft Haushaltsüberschüsse zu erwirtschaften und ihre Staatsverschuldung abzubauen. Wie haben diese Länder die Überschüsse verwendet? Lukas Haffert kommt zu dem Ergebnis, dass die Gestaltungsfähigkeit ihrer Politik, anders als häufig versprochen, äußerst begrenzt geblieben ist: Sie investierten nicht mehr in Infrastruktur, Bildung und Familien als ihre Nachbarstaaten mit Haushaltsdefiziten.Lukas Haffert wurde ausgezeichnet mit: Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft 2015 und Deutscher Studienpreis der Körber-Stiftung 2015.