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Wege aus der Kommunalverschuldung
Eine Untersuchung zur Erzielung von Fühlbarkeit im Gemeindefinanzsystem
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Beschreibung:
Dennis Wölte, geboren 1982 in Ibbenbüren, studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Nach der Ersten juristischen Prüfung im Jahre 2008 arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für öffentliches Wirtschaftsrecht der Universität Münster. Seit 2010 ist der Autor dort als Wissenschaftliche Hilfskraft sowie im juristischen Vorbereitungsdienst beim Oberlandesgericht Hamm tätig. Seine Promotion schloss er 2011 ab.
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Inhalt: Befund zur Kommunalverschuldung - Einnahmequellen der Kommunen - Die Gemeindefinanzen in der politischen Diskussion - Die Erzielung von Fühlbarkeit im System der Gemeindesteuern - Die Ausgabenseite - Behandlung der Altlasten.
Die Staatschuldenkrise im Euroraum lenkt zurzeit davon ab, dass auch die deutschen Gebietskörperschaften in einer Schuldenkrise stecken. Diese Arbeit enthält Überlegungen, wie die Gemeinden künftig vor einer Verschuldensspirale zu bewahren sind. Die Chance zu strukturellen Veränderungen im System der Gemeindefinanzierung ist vom Gesetzgeber bisher nicht genutzt worden. Dies ist misslich, da der Bürger vor Ort in der Lage ist, einen Bezug zwischen den gezahlten Abgaben und den dafür empfangenen Leistungen der Kommune herzustellen. Mit den Worten des preußischen Finanzministers Popitz fehlt es an einer großen "Gemeindepersonalsteuer". Der Autor befürwortet die Einführung einer Gemeindeeinkommensteuer in Form eines Hebesatzrechts auf die staatliche Einkommensteuer, die den bisherigen Gemeindeanteil an jener Steuer ersetzt.