Sicherheit, Risiko und Opferschutz

Anlässe der Strafgesetzgebung und Möglichkeiten wissenschaftlicher Einflussnahme
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Benjamin Kertai, promovierter Volljurist; Studium der Rechtswissenschaften in München und Aix-en-Provence; anschließend Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für die Gesamten Strafrechtswissenschaften der LMU München; derzeit tätig als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München I.
Wie kommen Stalking, Terrorcamps und Schulamokläufe ins Strafgesetz (Anlässe der Strafgesetzgebung - Risiko, Sicherheit, Opferschutz)? Welches Strafrecht entsteht dabei (Gefährdungsstrafrecht, Vorfeldkriminalisierung)? Und wie kann da wissenschaftliche Einflussnahme aussehen (Rechtsgüterschutz)? Die Arbeit ist ein Beitrag zur Gesetzgebungslehre.
Inhalt: Gesetzgebungswissenschaft und die Forderung nach einer rationalen Kriminalpolitik - Anlässe der Strafgesetzgebung - Problemimpulse238 StGB89a StGB52a WaffG - Risiko, Sicherheit, Opferschutz - Ermittlungsparagrafen - Symbolgesetzgebung - Einzelfallgesetzgebung - Europas Impulse für das Strafrecht - Vorfeldkriminalisierung - Gefährdungsstrafrecht - Rechtsgutstheorie.
Wie kommen Stalking, Terrorcamps und Schulamokläufe ins Strafgesetz? Welches Strafrecht entsteht dabei? Und wie kann wissenschaftliche Einflussnahme aussehen? Die Untersuchung der Gesetzgebung zeigt, dass die Weichen früh gestellt werden. Das betrifft einerseits die Möglichkeiten wissenschaftlicher Einflussnahme, andererseits entscheidet sich ebenso früh, wie das Ergebnis des Gesetzgebungsprozesses aussehen wird. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich das Buch zunächst mit den Anlässen der Neuschaffung materiellen Strafrechts anhand dreier aktueller Beispiele:
52a WaffG,
89a StGB (sog. Terrorcamp-Vorschrift) und
238 StGB (Stalking). Der Autor stellt die Anlässe anschließend den Ergebnissen der Gesetzgebung gegenüber und skizziert deren dogmatische Struktur. In einem Ausblick wird eine Kritik der Anlässe und Ergebnisse der Gesetzgebung anhand des gängigen Konzeptes des Rechtsgutes versucht.

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