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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht
Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Manahmen nach 15 I VersG
PDF
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ISBN-13:
9783653062021
Veröffentl:
2015
Einband:
PDF
Seiten:
147
Autor:
Watrin Tom Watrin
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
PDF
Kopierschutz:
Adobe DRM [Hard-DRM]
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Das Buch thematisiert eine der am haufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehordlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmaig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erlautert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehorden bei Manahmen nach 15 I VersG. Grundlage hierfur ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse fuhrt der Autor einer kritischen Wurdigung zu und gelangt schlielich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsatze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Magaben gerecht werden.
Das Buch thematisiert eine der am haufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehordlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmaig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erlautert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehorden bei Manahmen nach 15 I VersG. Grundlage hierfur ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse fuhrt der Autor einer kritischen Wurdigung zu und gelangt schlielich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsatze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Magaben gerecht werden.