Netzveränderungen im Zugangskonzept

Verpflichtungen zur Anpassung der Infrastruktur im Rahmen des Essential Facilities-Konzepts unter Berücksichtigung US-amerikanischer Erfahrungen
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Beschreibung:

Das Werk untersucht, inwieweit Netzbetreiber zur Veränderung ihrer Infrastrukturen zur Ermöglichung von Netzzugang verpflichtet sind. Auf der Basis einer wettbewerbstheoretischen Analyse der Legitimation und Risiken von Netzveränderungspflichten werden konkrete Maßstäbe für die Abwägung der betroffenen Interessen und die Abwicklung im Einzelnen entworfen.
Das Werk untersucht, ob und inwieweit Betreiber von Netzinfrastrukturen zur baulichen Veränderung ihrer Netze für andere Unternehmen verpflichtet sind. Grundlage einer solchen Verpflichtung kann insbesondere das aus dem US-amerikanischen Antitrustrecht ins europäische und deutsche Missbrauchsrecht übernommene Konzept des Zugangs zu sog. Essential Facilities sein. Die Arbeit untersucht grundlegend alle Aspekte im Zusammenhang mit Netzveränderungspflichten. Im wettbewerbstheoretischen Teil werden Grundsatzfragen nach der Legitimation und den Risiken von Netzzugang und von Netzanpassungspflichten erörtert. Anschließend werden die Erfahrungen mit solchen Pflichten im US-amerikanischen Kartell- und Regulierungsrecht am Beispiel der Telekommunikations- und Elektrizitätsmärkte skizziert. Der rechtliche Teil analysiert die Reichweite von Netzzugangspflichten nach Art. 82 EG und19 Abs. 4 Nr. 4 GWB. Abschließend wird dargelegt, inwieweit neben dem Missbrauchsverbot ein Bedarf für eine sektorspezifische Regulierung der Gestaltung von Netzen bei Geltung eines Zugangsregimes verbleibt.
Die Arbeit wurde mit dem Karlheinz Quack-Preis 2009 ausgezeichnet.

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