Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt

Institutionendesign im Selbstbindungsdilemma
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Heipertz MartinMartin Heipertz studierte Philosophie, Politik undWirtschaftswissenschaften in Oxford. SeineDissertation verfaßte er am Max-Planck-Institut fürGesellschaftsforschung in Köln. Seit 2004 war er in derEuropäischen Zentralbank und im Bundesfinanzministerium tätigund arbeitet derzeit als Berater für die Europäische Union imKosovo.
Der Stabilitäts- und Wachstumspakt entstand aufdeutschen Wunsch hin und ist gleichsam dieGeschäftsgrundlage der Wirtschafts- undWährungsunion in Europa. Um den Euro zu erlangen,beschlossen souveräne Staaten, ihre Währungspolitikan die unabhängige Europäische Zentralbankabzutreten und gleichzeitig ihre eigenständigeFinanzpolitik einer Selbstverpflichtung zuunterwerfen: Ihre Staatsschulden sollten fortan 60%des Bruttoinlandsproduktes nicht mehr übersteigenund ihre Defizite unterhalb einer Obergrenze von 3%verbleiben. Diese "Maastricht-Kriterien" gelten bisheute. Das System geriet jedoch bald nach Einführungder Gemeinschaftswährung unter Druck und endete nachschweren Auseinandersetzungen vor dem EuropäischenGerichtshof. Das vorliegende Buch zeichnet in bishernicht bekannter Detailfülle die Entstehung desStabilitätspaktes seit 1995 nach und verfolgt seineAnwendung bis zum Eklat 2004. Es erhält neueAktualität in einer Zeit, da die reformierte Versiondes Paktes im Zeichen nachlassender wirtschaftlicherDynamik erneut zum Gegenstand des Konfliktes zuwerden droht. Kann das "Selbstbindungsdilemma"überhaupt gelöst werden?

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