Energetische gesetzliche Vorgaben und damit verbundene Änderungen des Städtebau- und Raumordnungsrecht 2022/2023

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ISBN-13:
9783869654102
Veröffentl:
2024
Erscheinungsdatum:
19.01.2024
Seiten:
106
Autor:
Willy Spannowsky
Gewicht:
182 g
Format:
211x152x10 mm
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

2022 bis 2023 waren und sind geprägt von der Energiekrise. Bundesgesetzlichwurde darauf mit zahlreichen Gesetzesänderungen imEnergie- und Umweltfachrecht, vor allem mit dem sog. "Wind-anLand-Gesetz" vom 20.7.2022 reagiert. Aufgrund dieses Gesetzeswurde das Windenergieflächenbedarfsgesetz eingeführt, mitdem die Länder in die Pflicht genommen wurden, dafür zu sorgendass der Windenergienutzung substanziell Raum gegeben wird.Zugleich gab es Änderungen des Energiefach-, des Naturschutzdes Städtebau- und des Raumordnungsrechts, die sich sowohl aufdie Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen als auch Raumordnungsplanungenin den Ländern auswirken, soweit sich dieseauf die Steuerung von Erneuerbare-Energie-Anlagen beziehen. Essind damit teilweise systemverändernde Neuregelungen verbundenwelche Einfluss auf Bestandspläne, laufende und spätere Planungsverfahrennehmen.Es folgten weitere Änderungen mit derselben Stoßrichtung - u. a.solche des BauGB, der BauNVO, des UVPG, des WindBG und des EEG2023 -, die überwiegend bereits am 1.1.2023 und teilweise auch am1.2.2023 in Kraft getreten sind, sowie am 3.3.2023 die Verabschiedungdes Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und andererVorschriften.Dieser Themenband setzt sich mit der aufgrund der Gesetzesänderungenveränderten Regelungssystematik und verschiedenendamit zusammenhängenden Folgefragen auseinander.

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