Henning de Vries ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam, das die vorliegende Studie herausgibt. Er studierte Philosophie, Politikwissenschaft und Soziologie in Münster und Bielefeld und wurde 2022 an der Universität Bielefeld promoviert.Seine Forschung befasst sich mit der Soziologie des Völkerrechts - insbesondere des Völkerstrafrechts und des humanitären Völkerrechts.

Von 1998 bis 2011 konnte der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU) unentdeckt zehn Menschen kaltblutig ermorden, Sprengstoffanschlage durchfuhren sowie Raububerfalle begehen. Deutsche Sicherheitsbehorden erwiesen sich als unfahig oder nicht willens, zur Beendigung der Mordserie und Aufklarung der Taten beizutragen. Mit dem Verhalten von Polizeibehrden und Verfassungsschutz haben sich insbesondere die NSU-Untersuchungsausschsse in Bund und Lndern beschftigt. Ihre Arbeit untersucht Maximilian Pichl mittels der von ihm entwickelten rechtswissenschaftlichen Methode einer deskriptiv-kritischen Beobachtung. Mit dieser geht er den Mglichkeiten und Grenzen von parlamentarischen Untersuchungsverfahren auf den Grund. Anhand der empirischen Beobachtungen der Ausschussarbeit und einer Diskussion der rechtspolitischen Folgen zeigt das Buch, auf welche Art und Weise die Aufklrung der NSU-Mordserie in groen Teilen auch an der Sabotage der Sicherheitsbehrden gescheitert ist. Fr die diesem Buch zugrunde liegende Dissertation erhielt Maximilian den Walter-Kolb-Gedchtnispreis sowie den Werner-Pnder-Preis.

Von 1998 bis 2011 konnte der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU) unentdeckt zehn Menschen kaltblütig ermorden, Sprengstoffanschläge durchführen sowie Raubüberfälle begehen. Deutsche Sicherheitsbehörden erwiesen sich als unfähig oder nicht willens, zur Beendigung der Mordserie und Aufklärung der Taten beizutragen.Mit dem Verhalten von Polizeibehörden und Verfassungsschutz haben sich insbesondere die NSU-Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern beschäftigt. Ihre Arbeit untersucht Maximilian Pichl mittels der von ihm entwickelten rechtswissenschaftlichen Methode einer deskriptiv-kritischen Beobachtung. Mit dieser geht er den Möglichkeiten und Grenzen von parlamentarischen Untersuchungsverfahren auf den Grund.Anhand der empirischen Beobachtungen der Ausschussarbeit und einer Diskussion der rechtspolitischen Folgen zeigt das Buch, auf welche Art und Weise die Aufklärung der NSU-Mordserie in großen Teilen auch an der Sabotage der Sicherheitsbehörden gescheitert ist.Für die diesem Buch zugrunde liegende Dissertation erhielt Maximilian den Walter-Kolb-Gedächtnispreis sowie den Werner-Pünder-Preis.

InhaltDank 9Abkürzungsverzeichnis 10Die Straftaten des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) 13
1 Einleitung 15I Der NSU-Komplex 17II Forschungsfrage und Aufbau der Arbeit 26
2 Zur Methode der deskriptiv-kritischen Beobachtung 29I Forschungsstand 29II Deskriptiv-kritische Beobachtung alsrechtswissenschaftliche Methode 33III Verhältnis der Methode zur »dichten Beschreibung« 39IV Vorgehensweise in dieser Untersuchungund Forschungsmaterialien 41V Phasen der rechtsstaatlichen Aufarbeitung 43
3 Die Einsetzung der NSU-Untersuchungsausschüsse 49I Die Untersuchung und der politische Skandal 50II Gesetzliche Grundlagen derUntersuchungsausschüsse 52III Staatliche Wissensproduktion inUntersuchungsverfahren 55IV Die Einsetzung als Verfahrensfilter 83
4 Öffentlichkeit in den Untersuchungsausschüssen 86I Zur Ausgestaltung der (Saal-)Öffentlichkeitin den Verfahren 88II Zivilgesellschaftliches Wissen in denUntersuchungsverfahren 93III Die digitale Öffentlichkeit desUntersuchungsverfahrens 103IV Die Öffentlichkeit als ein Raum für Wissenstransfer 118
5 Beweisaufnahme I: Aktenbeiziehung 120I Die Rolle der Akte im Rechtsstaat 121II Aktenherausgabe 126III Aktenauswertung 145IV Aktenvorenthalte und exzessive Aktenherausgabe 154V Geheimschutz und Staatswohl als Schranken der Beweiserhebung 164VI Aktenvernichtung 192
6 Beweisaufnahme II: Untersuchungsausschussund Strafprozess 214I Wissensproduktionen im Strafprozessund in den Ausschüssen 216II Der »Fall Temme« in den rechtsstaatlichen Arenen 227
7 Beweisaufnahme III: Zeug:innenvernehmungen 234I Rolle und Ablauf von Zeug:innenbefragungen 234II Öffentliche Bedienstete in den Ausschüssen 242III V-Leute und die extreme Rechte in den Ausschüssen 249
8 Abschlussberichte und Konsequenzen aus dem NSU-Komplex 267I Die Rolle und Struktur des Abschlussberichtsin der Untersuchung 268II Feststellungen, Bewertungen und Empfehlungender Ausschüsse 275III. Rechtspolitische Folgen aus dem NSU-Komplex . . . 291IV. Ursachen für das partielle Scheiternder NSU-Aufklärung . . . . . . . . . . . . . . 302
9 Zusammenfassung der Forschungsergebnisse . . . . . . 306I. Zusammenfassung der Forschungsergebnisse . . . . 306II. Die Untersuchungsausschüsse als»Archive für Staatskritik« . . . . . . . . . . . . 312III. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314Literatur- und Quellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . 317I. Abschlussberichte der NSU-Untersuchungsausschüsse . . 317II. Forschungsliteratur . . . . . . . . . . . . . . 317III. Sonstige Dokumente . . . . . . . . . . . . . . 335IV. Medien- und Pressebeiträge . . . . . . . . . . . 337Anhang A: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342Anhang B: Expert:inneninterviews . . . . . . . . . . 344

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat die internationale Strafverfolgung grundlegend verändert. Was vorher nur in einzelnen Fällen möglich war, wird damit zur Regel: die Anklage von Individuen ohne Vermittlung durch einen Staat. Henning de Vries macht die Voraussetzungen des Gerichtshofs in der Weltgesellschaft zum Thema und fragt, wie diese Antworten auf Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit entwickelt. Die Studie zeichnet ein umfassendes Bild der Arbeit dieser ersten permanent eingerichteten Strafinstanz außerhalb eines Staates.