RA Jens-Uwe Heuer, Herfurth & Partner, Hannover.

Uwe-Jens Heuer will mit dem Rückgriff auf den Marxismus ein Angebot machen, die hinter den äußerlichen hin- und herwogenden Kämpfen wirksamen Tendenzen, vielleicht sogar Gesetzmäßigkeiten aufzudecken.

Nicolo Machiavelli gilt noch heute als Ratgeber für Politik. Ein wichtiger Lehrsatz: "Es kann und darf ein kluger Fürst sein Wort nicht halten, wenn es für ihn von Nachteil ist und wenn die Gründe wegfallen, die ihn zu seinem Versprechen bestimmt haben."
WählerInnen konstatieren, dass PolitikerInnen heute für eine, morgen für eine entgegengesetzte Position argumentieren. Vor allem müssen sie immer wieder erleben, dass nach der Wahl anders gehandelt als vor der Wahl versprochen wird.
Müssen wir den Machtsinn der PolitikerInnen akzeptieren? Ist politisches Handeln möglich, das sich nicht opportunistisch auf die Regeln des Machterwerbs und der Machterhaltung reduziert, sondern dem es wirklich um das Wohl des Gemeinwesens geht?
Heuers These: Nur wenn der Blick auf die ganze Gesellschaft in ihrer konkreten widersprüchlichen Wirklichkeit gerichtet ist, wenn eine auf ihre Veränderung gerichtete gesellschaftliche Praxis unterstützt wird, nur dann entgehen wir der Falle des Eingeschlossenseins in eine Realpolitik, die auf Rechtfertigung des Bestehenden hinausläuft, einerseits bzw. eines abstrakten moralischen Maßstabes andererseits, der nur auf die subjektive Moral der PolitikerInnen zielt.
Der Marxismus ist als theoretische Bewegung mit der sich verändernden Welt verknüpft, antwortet auf sie, korrigiert seine Antworten. Er steht nicht nur in Auseinandersetzung mit der Welt, auf deren praktische Veränderung er zielt, sondern stets auch in innerer Auseinandersetzung.